Finanzierung

Insgesamt sind für den Bau der Mobilitätsdrehscheibe 250 Mio € Gesamtinvestition veranschlagt. Davon sind 160 Mio € potentiell förderfähig. Für diesen Betrag gibt es bereits Zusagen der Fördergeber (Bund und Freistaat Bayern).

Voraussetzung: Die Kriterien der Förderfähigkeit werden erreicht. Das bedeutet, eine Verbesserung des ÖPNV muss nachweisbar sein. Für den Nachweis wird die so genannte standardisierte Bewertung herangezogen.

Fördermittel

Wichtig: In Augsburg werden die Kriterien der »Standardisierten Bewertung« nur durch die Gesamtheit und das Zusammenspiel der einzelnen Maßnahmen erreicht. Es würde also nichts bringen, nach dem erfolgreichen Umbau des Umsteigedreiecks am Königsplatz auf die Maßnahmen am Hauptbahnhof zu verzichten. Dafür würde nach der standardisierten Bewertung der Verbesserungsfaktor zu gering sein, es gäbe keine Fördermittel. Im Klartext: Die Mobilitätsdrehscheibe gibt es ganz oder gar nicht.

Standardisierte Bewertung

Die Standardisierte Bewertung (Standardisierte Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen des öffentlichen Personennahverkehrs) ist ein Verfahren zur gesamtwirtschaftlichen Kosten-Nutzen-Untersuchung von ÖPNV-Projekten in Deutschland.

Gemäß einer Vereinbarung des Bundesverkehrsministeriums mit den Verkehrsministerien der Länder hat beim Ausbau von Schienenwegen, die gemäß dem Bundesprogramm des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes gefördert werden sollen, eine Standardisierte Bewertung zu erfolgen, sofern die zuwendungsfähigen Kosten 50 Mio € übersteigen. Damit wird der Nachweis einer volkswirtschaftlichen Vorteilhaftigkeit nach § 3 GVFG erbracht.

Der Bund stellt Kommunen im Rahmen des Förderprogramms rund 330 Mio € pro Jahr zur Verfügung, mit denen bis zu 60 % der Kosten gefördert werden.

Das Verfahren besteht aus einer »mehrstufigen Bewertung«:

Alle Wirkungen eines Projektes werden zunächst danach unterteilt, ob sie in Zahlen ausdrückbar sind oder nicht. sind sie es nicht, können sie in einer ergänzenden Darstellung gewürdigt werden. Die in Zahlen ausdrückbaren Wirkungen werden danach unterteilt, ob sie monetär (in Geldgrößen vorliegend, z. B. Erträge, Investitionen, laufende Kosten),

  • monetarisierbar (durch etablierte Verfahren in Geldgrößen umrechenbar, z. B. Reisezeitgewinne, Luftverschmutzung) oder
  • nicht monetarisierbar sind. 

Daraus werden gebildet:

  • Nutzen-Kosten-Indikator »E1« (»diejenigen Teilindikatoren, deren ursprüngliche Messgrößen entweder monetär sind oder durch konventionell abgesicherte Umrechnungen monetarisierbar sind«),
  • Nutzwertanalytischer Indikator »E 2« (»In E 1 berücksichtigte Teilindikatoren und zusätzliche Indikatoren, die in Zahlen ausdrückbar sind«),

Zur Darstellung der finanziellen Auswirkungen für Investoren und Betreiber ist die so genannte »Folgekostenrechnung« vorgesehen.

Für die Förderung nach dem GVFG ist der Indikator »E 1« maßgeblich. 

Sein Wert gibt das Nutzen-Kosten-Verhältnis an, so bedeutet »1,4« z. B., dass der Nutzen das 1,4-fache der Kosten beträgt. Nur Projekte mit einem Wert größer als 1 (d. h. die Nutzen sind größer als die Kosten) kommen für eine Förderung in Betracht.

Der neue Hauptbahnhof

Die Entwicklung der Investitionskosten



Wer bezahlt was?